Herr Bredthauer berichtet, dass die Notwendigkeit besteht,
den Haushaltsplan für das Jahr 2006 noch einmal zu ändern.
Er bgründet
es wie folgt:
Aus der
Presse konnte entnommen werden, dass der Landkreis den 1. Platz im ego –
Existenzgründungswettbewerb 2005 erhalten hat.
Die Prämie
beträgt 1.000.000 €. Ein Zuwendungsbescheid liegt zur Zeit noch nicht vor.
Diese
Mittel werden für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 jeweils in Höhe von 500.000
€ zur Verfügung gestellt. Die Prämie ist zweckgebunden als Kofinanzierung von
Fördermitteln bei Investitionen einzusetzen.
Herr
Bredthauer schlägt vor, dass die Zuwendungen für GVFG geförderte
Straßenbaumaßnahmen aus dem Anteil 2006 gedeckt werden.
Satuelle –
Uthmöden: 193.000 €
OL Groß –
Santersleben: 118.000 €
OL
Meitzendorf: 80.000 €
Im Rahmen
von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben soll über die Verwendung der
übrigen Mittel entschieden werden.
Herr
Bredthauer bittet die Fraktionen des Kreistages, die Ausschüsse und die
Fachämter, für 2006 entsprechende Verwendungsvorschläge zu unterbreiten.
Über die
Verwendung der ego-Mittel 2007 soll im Rahmen der Haushaltsplanung 2007
entschieden werden.
Ein
weiterer Grund zur Änderung des Haushaltsplanes bildet die Finanzierung der
Arbeitsgemeinschaft “Jobcenter” Ohrekreis.
