Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"
Gremium: Betriebsausschuss "Abfallentsorgung"
Datum: Mo, 06.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt
Anlagen:
TOP 5 Schriftl. Bericht Deponien Bösdorf, Hdl. usw.
TOP 6 Schriftl. Bericht Gunsleben, Siegersleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 3     Fragestunde für Einwohner      
Ö 4     Vorlage      
Ö 4.1     Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde 2015 - 2019  
Enthält Anlagen
2015/Abf/0125-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt das vorliegende „Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde 2015-2019“ (Stand Juni 2015) als Planungs- und Handlungsgrundlage für die Abfallwirtschaft im Landkreis Börde für den Zeitraum 2015 bis 2019 nach folgenden Maßgaben:

 

  1. Die abschließende Entscheidung über die Abfallgebührenstruktur wird der Kreistag im Ergebnis der Abfallgebührenkalkulation 2016 -2018 im Rahmen der Abfallgebührensatzung des Landkreises treffen.

 

  1. Die abschließende Entscheidung über die Art und Organisation der künftigen höherwertigen Verwertung von Bioabfällen wird gesondert in Abhängigkeit von den abschließenden Untersuchungen, Analysen und Bewertungen getroffen.

 

  1. Nach Vorlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung der Einheiten der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises wird das Abfallwirtschaftskonzept 2015 – 2019 nach Bedarf entsprechend fortgeschrieben.

 

 

   
    12.08.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.1 - zurückgezogen
   
   
    09.09.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.10 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/Abf/0125   
   
   
    16.09.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/Abf/0125-1   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss das „Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Börde 2015-2019“ (Stand Juni 2015) als Planungs- und Handlungsgrundlage für die Abfallwirtschaft im Landkreis Börde für den Zeitraum 2015 bis 2019 nach folgenden Maßgaben:

 

  1. Die abschließende Entscheidung über die Abfallgebührenstruktur wird der Kreistag im Ergebnis der Abfallgebührenkalkulation 2016 -2018 im Rahmen der Abfallgebührensatzung des Landkreises treffen.

 

  1. Die abschließende Entscheidung über die Art und Organisation der künftigen höherwertigen Verwertung von Bioabfällen wird gesondert in Abhängigkeit von den abschließenden Untersuchungen, Analysen und Bewertungen getroffen.

 

  1. Nach Vorlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung der Einheiten der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises wird das Abfallwirtschaftskonzept 2015 – 2019 nach Bedarf entsprechend fortgeschrieben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              vierundvierzig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              drei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/Abf/0125-1 erhoben.

Ö 5     Schriftlicher Bericht Deponien Gunsleben, Siegerleben und Blumenberg, Landkreis Börde - Sachstandsbericht 2014 -      
Ö 6     Schriftlicher Bericht Deponien Haldensleben, Loitsche, Bösdorf und Vahldorf - Sachstandsbericht 2014 -      
Ö 7     Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2015/Abf/0163  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2015/Abf/0164  
N 10     (nichtöffentlich)    
N 10.1     (nichtöffentlich)   2015/Abf/0165  
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
Ö 13     Bekanntmachung des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 14     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 Schriftl. Bericht Deponien Bösdorf, Hdl. usw. (2014 KB)    
Anlage 2 2 TOP 6 Schriftl. Bericht Gunsleben, Siegersleben (2610 KB)