Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 15. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 6.13 - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum HHpl 2016
zu TOP 6.13 - Vorschlag zum Hebesatz der Kreisumlage
zu TOP 6.13 - Synopse Haushaltsplan 2016
zu TOP 6.13 - Entwurf Eröffnungsbilanz Stand 30.10.2015
zu TOP 6.13 Erläuterungen zum Entwurf der Eröffnungsbilanz
zu TOP 6.13 - Stellenentwicklungskonzept
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 04.11.2015 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Neuwahl von stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe  
2015/51/0240  
Ö 6.2  
Änderung der Stellvertreter der beratenden und weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
2015/51/0238  
Ö 6.3  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Hilfen für Asylbewerber  
2015/50/0237  
Ö 6.4  
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur  
2015/40/0242  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur in Höhe von 581.700 €.

 
   
    25.11.2015 - Kreisausschuss
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2015/40/0242   
   
   
    02.12.2015 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2015/40/0242   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen im Budget Fachdienst Schulen und Kultur in Höhe von 581.700 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              siebenunddreißig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              drei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2015/40/0242 erhoben.
Ö 6.5  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2015 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0232  
Ö 6.6  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2015 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0233  
Ö 6.7  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0226  
Ö 6.8  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AGS)  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0228  
Ö 6.9  
Vereinbarungen zwischen dem Landkreis Börde und den Lokalen Aktionsgruppen Börde (BÖ), Bördeland (BÖL), Colbitz-Letzlinger Heide (CLH), Flechtinger Höhenzug (FH) und Rund um den Drömling (RUD) zur Übernahme der Trägerschaft des LEADER-Managements fürdie Förderperiode 2014 - 2020  
Enthält Anlagen
 2015/ReM/0221  
Ö 6.10  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2015/Abf/0229  
Ö 6.11  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2016  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0231  
Ö 6.12  
Bericht 2015 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
 2015/80/0224  
Ö 6.13  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2015/20/0204  
Ö 6.14  
Abstufung einer Teilstrecke der K 1162 zur Gemeindestraße der Gemeinde Niedere Börde  
Enthält Anlagen
 2015/SBU/0234  
Ö 6.15  
Information zum Standortsuchverfahren für ein Endlager für radioaktive Wärme entwickelnde Abfälle  
Enthält Anlagen
 2015/70/0225  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2015/ZVS/0239  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2015/68/0236  
N 9.3     (nichtöffentlich)   2015/SBU/0178  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 6.13 - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum HHpl 2016 (77 KB)    
Anlage 3 2 zu TOP 6.13 - Vorschlag zum Hebesatz der Kreisumlage (13 KB)    
Anlage 4 3 zu TOP 6.13 - Synopse Haushaltsplan 2016 (17 KB)    
Anlage 5 4 zu TOP 6.13 - Entwurf Eröffnungsbilanz Stand 30.10.2015 (18 KB)    
Anlage 6 5 zu TOP 6.13 Erläuterungen zum Entwurf der Eröffnungsbilanz (18 KB)    
Anlage 1 6 zu TOP 6.13 - Stellenentwicklungskonzept (236 KB)