Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 41. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"  

 
 
Bezeichnung: 41. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Straßenbau und -unterhaltung"
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35
Raum: Beratungsraum des Amtes für Straßenbau und - unterhaltung, Schützenstraße 49, 39340 Haldensleben
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zur Änderung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2013      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2009, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009  
Enthält Anlagen
 983/SBU/2013  
Ö 4.2  
Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen  
Enthält Anlagen
 984/SBU/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt den Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen.

 
   
    10.09.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt den Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              15

Ablehnung:                0

Enthaltung:                0

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

 

Die Vorsitzende bittet nun die Gäste und die Presse die Beratung zu verlassen, da der nichtöffentliche Teil folgt.
   
    11.09.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
   

 
   
    18.09.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 984/SBU/2013   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss den Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 an Kreisstraßen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 984/SBU/2013 erhoben.
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   985/SBU/2013  
N 5.2     (nichtöffentlich)   986/SBU/2013  
N 5.3     (nichtöffentlich)   987/SBU/2013  
N 5.4     (nichtöffentlich)   988/SBU/2013  
N 5.5     (nichtöffentlich)   989/SBU/2013  
N 5.6     (nichtöffentlich)   990/SBU/2013  
Ö 6  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 7  
Information der Betriebsleitung      
Ö 8  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 9  
Schließung der Sitzung