Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 71. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 71. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2013      
Ö 4     öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1     Kreistagswahl am 25.05.2014 - Einteilung der Wahlbereiche  
Enthält Anlagen
016/BKT/2013  
Ö 4.2     Kreistagswahl am 25.05.2014 - Kreiswahlleiter und sein Stellvertreter  
Enthält Anlagen
017/BKT/2013  
Ö 4.3     Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2013 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
023/ReM/2013  
Ö 4.4     Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2010, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
026/SBU/2013  
Ö 4.5     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2014  
Enthält Anlagen
027/SBU/2013  
Ö 4.6     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2014  
Enthält Anlagen
034/Abf/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2014 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.275.000 € und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.411.500 € (Anlage 1.1),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.318.100 € (Anlage 1.2),

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1. Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

 

 

 

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2013 bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

   
    28.11.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 034/Abf/2013   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2014 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.275.000 € und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.411.500 € (Anlage 1.1),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.318.100 € (Anlage 1.2),

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

  1. Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2013 bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 034/ABf/2013 erhoben.

 

   
    11.12.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 034/Abf/2013   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2014 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamterträgen in Höhe von 10.275.000 Euro und den Gesamtaufwendungen in Höhe von 10.411.500 Euro,

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.318.100 Euro,

c)      der Stellenübersicht.

 

  1. Im Wirtschaftsjahr 2014 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

  1. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2013 bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm und

b)      dem Finanzplan.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 034/Abf/2013 erhoben.

Ö 4.7     Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
030/80/2013  
Ö 4.8     Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
036/20/2013  
Ö 4.9     1. Entwurf Eröffnungsbilanz Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
040/20/2013  
Ö 4.10     Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
025/20/2013  
Ö 4.11     Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2012  
Enthält Anlagen
022/BKT/2013  
Ö 4.12     Auflösung der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
024/80/2013  
Ö 4.13     Teilnahme an der Internationalen Grünen Woche 2014  
028/80/2013  
Ö 4.14     Ergänzung Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013  
Enthält Anlagen
039/38/2013  
Ö 4.15     Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 869/70/2012 "Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen zwischen dem Landkreis Börde und den Landkreisen Jerichower Land und Salzlandkreis" vom 04.12.2012  
Enthält Anlagen
869/70/2012-1  
Ö 4.16     Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
009/40/2013  
Ö 4.17     Bildung eines Kulturkonventes  
035/FB3/2013  
Ö 4.18     Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
020/51/2013  
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6     Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   032/Abf/2013  
N 7.2     (nichtöffentlich)   041/FB2/2013  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 04.12.2013      
Ö 10     Schließung der Sitzung