Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 71. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 71. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3     Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2013      
Ö 4     öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1     Kreistagswahl am 25.05.2014 - Einteilung der Wahlbereiche  
Enthält Anlagen
016/BKT/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag teilt das Wahlgebiet zur Kreistagswahl am 25.05.2014 in sieben Wahlbereiche ein, die sich aus den in der beigefügten Anlage 1 aufgeführten Städten, Gemeinden und Verbandsgemeinden zusammensetzen.

 

   
    11.12.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 016/BKT/2013   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag teilte das Wahlgebiet zur Kreistagswahl am 25.05.2014 in sieben Wahlbereiche ein, die sich aus den Städten, Gemeinden und Verbandsgemeinden wie folgt zusammensetzen:

 

Wahlbereich I Verbandsgemeinde Flechtungen und Stadt Oebisfelde-Weferlingen

Wahlbereich II Stadt Haldensleben und Gemeinde Niedere Börde

Wahlbereich III Verbandsgemeinde Elbe-Heide und Stadt Wolmirstedt

Wahlbereich IV Gemeinde Barleben und Gemeinde Hohe Börde

Wahlbereich V Verbandsgemeinde Obere Aller und Verbandsgemeinde Westliche Börde

Wahlbereich VI Stadt Oschersleben (Bode)

Wahlbereich VII Stadt Wanzleben – Börde und Gemeinde Sülzetal

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mehrheitlich

Ablehnung:eine

Enthaltung:sechs

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 016/BKT/2013 erhoben.

Ö 4.2     Kreistagswahl am 25.05.2014 - Kreiswahlleiter und sein Stellvertreter  
Enthält Anlagen
017/BKT/2013  
Ö 4.3     Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2013 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
023/ReM/2013  
Ö 4.4     Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2010, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
026/SBU/2013  
Ö 4.5     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2014  
Enthält Anlagen
027/SBU/2013  
Ö 4.6     Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2014  
Enthält Anlagen
034/Abf/2013  
Ö 4.7     Bericht 2013 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
030/80/2013  
Ö 4.8     Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
036/20/2013  
Ö 4.9     1. Entwurf Eröffnungsbilanz Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
040/20/2013  
Ö 4.10     Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
025/20/2013  
Ö 4.11     Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2012  
Enthält Anlagen
022/BKT/2013  
Ö 4.12     Auflösung der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
024/80/2013  
Ö 4.13     Teilnahme an der Internationalen Grünen Woche 2014  
028/80/2013  
Ö 4.14     Ergänzung Maßnahmeplan zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013  
Enthält Anlagen
039/38/2013  
Ö 4.15     Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 869/70/2012 "Zweckvereinbarung zur Fortschreibung von Landschaftsrahmenplänen zwischen dem Landkreis Börde und den Landkreisen Jerichower Land und Salzlandkreis" vom 04.12.2012  
Enthält Anlagen
869/70/2012-1  
Ö 4.16     Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 mit Prognose für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 für den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
009/40/2013  
Ö 4.17     Bildung eines Kulturkonventes  
035/FB3/2013  
Ö 4.18     Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
020/51/2013  
Ö 5     Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6     Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   032/Abf/2013  
N 7.2     (nichtöffentlich)   041/FB2/2013  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9     Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 04.12.2013      
Ö 10     Schließung der Sitzung