Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 30. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 30. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 22.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2013      
Ö 4  
Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     öffentliche Vorlagen      
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2013  
Enthält Anlagen
944/SBU/2013  
Ö 5.2  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
932/20/2013  
Ö 5.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
943/SBU/2013  
Ö 5.4  
Festlegung von Wertgrenzen  
931/20/2013  
Ö 5.5  
Neuorganisation der ÖPNV-Beteiligungen des Landkreises Börde  
935/80/2013  
Ö 5.6  
Übernahme von Geschäftsanteilen an der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
930/80/2013  
Ö 5.7  
Organisationsveränderungen im Bereich Kultur/Bildung  
Enthält Anlagen
945/LR/2013  
Ö 5.8  
Umbesetzung "stimmberechtigte Mitglieder" im Jugendhilfeausschuss  
939/51/2013  
Ö 5.9  
Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "Ohre Bus Verkehrsgesellschaft mbH"  
Enthält Anlagen
937/BKT/2013  
Ö 5.10  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
928/BKT/2013  
Ö 5.11  
Förderschule für Lernbehinderte "Christian-Wilhelm Harnisch" in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
917/40/2013  
Ö 5.12  
1. Namensänderung für Grundschule Wegenstedt / 2. Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form  
Enthält Anlagen
929/40/2013  
Ö 5.13  
Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. BellandVision GmbH - Verlängerung der Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung einschließlich Systemabstimmung -  
Enthält Anlagen
923/Abf/2013  
Ö 5.14  
Brandschutzabschnitte des Landkreises Börde ab dem 01.04.2013  
Enthält Anlagen
933/38/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

- entfällt -

 

   
    24.04.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    22.05.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.14 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 5.15  
Bericht des Beirates der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Börde"  
Enthält Anlagen
946/50/2013  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   947/11/2013  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 22.05.2013      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung