Tagesordnung - 30. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	30. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 22.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:40
Raum:	- Sitzungsräume -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2013
Ö 4		Mitteilung des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		öffentliche Vorlagen
Ö 5.1		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2013		944/SBU/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von 11.223.000,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 3.722.500,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2013 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant

	08.05.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von 11.223.000,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 3.722.500,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2013 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 13 Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

	15.05.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen


	22.05.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 944/SBU/2013
	Beschlussvorschlag: Beschluss: Der Kreistag beschloss: 1. den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus: A. dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR und Gesamtausgaben in Höhe von 11.223.000,00 EUR B. dem Vermögensplan (Anlage 1.2) mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 3.722.500,00 EUR C. der Stellenübersicht (Anlage 1.3) 2. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus: D. dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4) Im Wirtschaftsjahr 2013 sind: a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen b) ein Kassenkredit ist nicht geplant Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: 0 Enthaltung: 1 Die Vorlage wurde zum Beschluss 944/SBU/2013 erhoben.
Ö 5.2		Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013		932/20/2013
Ö 5.3		Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008		943/SBU/2013
Ö 5.4		Festlegung von Wertgrenzen		931/20/2013
Ö 5.5		Neuorganisation der ÖPNV-Beteiligungen des Landkreises Börde		935/80/2013
Ö 5.6		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"		930/80/2013
Ö 5.7		Organisationsveränderungen im Bereich Kultur/Bildung		945/LR/2013
Ö 5.8		Umbesetzung "stimmberechtigte Mitglieder" im Jugendhilfeausschuss		939/51/2013
Ö 5.9		Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "Ohre Bus Verkehrsgesellschaft mbH"		937/BKT/2013
Ö 5.10		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt		928/BKT/2013
Ö 5.11		Förderschule für Lernbehinderte "Christian-Wilhelm Harnisch" in Wolmirstedt		917/40/2013
Ö 5.12		1. Namensänderung für Grundschule Wegenstedt / 2. Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form		929/40/2013
Ö 5.13		Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. BellandVision GmbH - Verlängerung der Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung einschließlich Systemabstimmung -		923/Abf/2013
Ö 5.14		Brandschutzabschnitte des Landkreises Börde ab dem 01.04.2013		933/38/2013
Ö 5.15		Bericht des Beirates der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Börde"		946/50/2013
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	947/11/2013
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 22.05.2013
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung

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